Sonstige Fragen

Baurecht

Wo ist im Baurecht ist denn der Bau dieser Container geregelt? Sie schreiben ja, dass gültiges Baurecht angewandt wird und gegen keine Vorschriften verstoßen wird. Allerdings dachte ich, dass rechtsgültige Bebauungspläne wie eine Art Gesetz sind und man sich darüber nicht so einfach hinweg setzen kann!?

Sehr geehrter Gast, wir haben die Fragen seit dem 13.01.2023 mit Blick auf die anstehenden Sitzungen in den Ortschaftsräten und im Gemeinderat am 15.02.2023 gesammelt. Die Antworten sind in die Beschlussvorlagen eingeflossen. Sie finden den aktuellen Stand im Bürgerinformationssystem der Stadt Ulm unter GD 038/23 und GD 033/23/1.

Antwort von Moderator MP